Klimakrise, Globalisierung, Digitalisierung oder künstliche Intelligenz: Wir leben in bewegten Zeiten. Die Veränderungen in den vergangenen Jahrzehnten sind so rasant und disruptiv, dass die Gesellschaftsverträge darauf keine ausreichende Antwort mehr haben. Wir stehen vor Herausforderungen, die die Mütter und Väter unserer Verfassungen in Europa noch nicht gekannt haben, sagt der Schriftsteller und Jurist Ferdinand von Schirach.

Von Schirach hat aus diesem Grund ein kleines Büchlein mit dem Namen „Jeder Mensch“ geschrieben, mit dem er den Impuls für eine Ergänzung, für eine Anpassung der EU-Grundrechtecharta geben möchte. Folgende sechs neue Grundrechte sollen die EU-Bürger:innen sich selbst geben:

Artikel 1 – Umwelt

Jeder Mensch hat das Recht, in einer gesunden und geschützten Umwelt zu leben.

Artikel 2 – Digitale Selbstbestimmung

Jeder Mensch hat das Recht auf digitale Selbstbestimmung. Die Ausforschung oder Manipulation von Menschen ist verboten.

Artikel 3 – Künstliche Intelligenz

Jeder Mensch hat das Recht, dass ihn belastende Algorithmen transparent, überprüfbar und fair sind. Wesentliche Entscheidungen muss ein Mensch treffen

Artikel 4 – Wahrheit

Jeder Mensch hat das Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen.

Artikel 5 – Globalisierung

Jeder Mensch hat das Recht, dass ihm nur solche Waren und Dienstleistungen angeboten werden, die unter Wahrung der universellen Menschenrechte hergestellt und erbracht werden.

Artikel 6 – Grundrechtsklage

Jeder Mensch kann wegen systematischer Verletzungen dieser Charta Grundrechtsklage vor den Europäischen Gerichten erheben.

Es ist ein Aufruf an die europäischen Bürger:innen, durch neue zusätzliche Grundrechte eine „gesellschaftliche Utopie“ zu wagen, um auf die derzeitigen Entwicklungen in Europa und der Welt zu reagieren. Unter www.jeder-mensch.eu können alle Bürger:innen der Europäischen Union seit April die Initiative unterstützen und den Impuls für einen Verfassungskonvent geben. Die Abstimmung ist in den Augen von Schirachs ein erster Schritt, um die Zukunft entsprechend den aktuellen Vorstellungen von Menschenwürde und Gerechtigkeit mitzugestalten und eine konstruktive gesellschaftliche Debatte zu entfachen.