Europa scheint derzeit aufgrund des Krieges in der Ukraine wieder zusammen zu wachsen. Das EU-Bündnis gibt uns in diesen Tagen Sicherheit und lässt uns zusammenrücken. Im Kern sind es die demokratischen Werte von Würde, Freiheit und Sicherheit, die uns verbinden. Wir stellen (erneut) fest: Unsere Werte sind ein hohes Gut, die es zu schützen gilt. 

Das EU-Bündnis festigt unsere kerndemokratischen Bedürfnisse nach Freiheit und Sicherheit. Auf individueller Ebene sind wir aber noch weit davon entfernt. Mehr als jede:r fünfte EU-Bürger:in ist von Armut bedroht, die größte Gruppe davon sind Kinder.

Helwig Fenner

Es gibt deutliche Unterschiede innerhalb der Bevölkerung beim Zugang zu Bildung und Dienstleistungen. Am deutlichsten wird die mangelhafte Umsetzung kerndemokratischer Werte im Bereich der Arbeitsmärkte. Während sich einerseits Hochqualifizierte ihren Job quasi aussuchen können, haben Geringqualifizierte bzw. Job-Neuausrichtende kaum die Wahl zwischen befristeten Verträgen, schlechten Arbeitsbedingungen und miserabler Bezahlung. Trotz jahrzehntelanger 40-Stunden-Woche müssen Menschen ihren letzten Lebensabschnitt zu oft würdelos und arm verbringen.

Lassen Sie uns über EU-Sozialpolitik reden

Lassen Sie uns also über Sozialpolitik reden. Genauer gesagt: EU-Sozialpolitik. Als Wirtschafts- und Währungsunion ist die Einflussnahme der EU auf die nationalen Sozialpolitiken folgerichtig aktuell sehr gering. Das muss sich ändern. Es braucht eine ausgleichende EU-Sozialpolitik, welche die Lebensrealität der Menschen in den unterschiedlichen Staaten berücksichtigt. 

Die aktuell laufende Europäische Bürgerinitiative für Bedingungslose Grundeinkommen in der EU (EBI-BGE) will genau diese Frage – nach einem gemeinsamen nationalen Nenner für Sozialpolitik – von EU-Kommission und EU-Parlament diskutieren lassen. Die Idee des Grundeinkommens stellt dabei die fundierten Fragen, die es für diesen Prozess braucht. Wer darf Geld vom Staat bzw. von der EU erhalten? Wie viel Geld stellt eine bescheidene, aber menschenwürdige Lebensbasis dar? Welche Arten Sozialleistungen braucht es, welche braucht es bei einem ​​Grundeinkommen nicht mehr? 

Das Grundeinkommen berührt viele weitere sehr wichtige Fragen unserer Gesellschaft: Wie wollen wir als Gesellschaft zusammenleben? Welche Arbeit ist wie viel wert? Wie können wir gesünder, stressfreier leben? Wie können wir unsere Gesellschaften für die drohende Klimakatastrophe stärken? 

Lassen Sie uns den gelebten EU-weiten Zusammenhalt nutzen. Helfen Sie gerade angesichts des Krieges mit, diese wichtigen Fragen für unsere Zukunft und für die Festigung unserer demokratischen Werte in Europa zu besprechen. 

Zur Person

Helwig Fenner

Helwig ist Gründer von UBI4ALL und Partner der Marketingagentur Starscave. Bevor er knapp 6 Jahre lang half Mein Grundeinkommen aufzubauen, erlebte er die Finanzkrise 2008 und Folgejahre von innen bei internationalen Immobilieninvestoren. Er lebt mit seiner Familie in der Uckermark und gründet derzeit ein gemeinschaftliches Wohnprojekt.

 

Unterschreiben Sie jetzt auf ebi-grundeinkommen.de – jede Stimme zählt. Derzeit liegt die EBI bei mehr als 178.000 Unterschriften. Ziel: 1 Million Unterschriften bis Ende Juni 2022.

Übrigens gibt es bei ubi4all.eu die Möglichkeit, ein Europäisches Grundeinkommen von 800 Euro im Monat ein Jahr lang real zu erfahren. Alle EU-Einwohner:innen ab 16 Jahren können sich kostenlos anmelden.